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Nutzungsbedingungen

Forumnutzungsregeln

§ 1 Geltungsbereich Für die Nutzung des von der Landeselternschaft der Gymnasien in NRW e.V. (nachfolgend "Anbieter" genannt) bereitgestellten Forums LE GYM NRW gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer vorab diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Die Registrierung erfolgt über eine Einladung per E-Mail oder durch den Besuch der Startseite über einen bereit gestellten Link. Über den Button: „Jetzt registrieren!“ geben Sie Ihre Daten ein und bestätigen diese mit dem Button „Konto erstellen. Nach erfolgter Freischaltung durch den Anbieter erhalten Sie eine E-Mail mit dem Betreff: Zugang für '…' wurde genehmigt. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt ein unentgeltlicher Forennutzungsvertrag zustande.

(2) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge im Forum einstellen und mit anderen Eltern diskutieren können.

(3) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung markenrechtlich geschützter Bezeichnungen und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.

(4) Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst störungsfrei im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten anzubieten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit der Website.

(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

(6) Haftungsausschluss Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte. In den Beiträgen verlinkte externe Webseiten unterliegen der Verantwortung und Haftung der jeweiligen Inhaber der verlinkten Seite. Der Anbieter ist nicht für verlinkte Inhalte verantwortlich und prüft diese nicht systematisch. Sollten Inhalte verlinkt werden, die dem Kodex dieses Forums widersprechen, wird der Link zu solchem Inhalt bei Bekanntwerden umgehend gelöscht. Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen den Anbieter sind ausgeschlossen. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

§ 3 Rechte und Pflichten der Foren-Nutzer

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, • die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder offensichtlich unwahre Inhalte beinhalten, • die gesetzlich geschützte Inhalte enthalten, insbesondere gegen das Urheber- und Markenrecht verstoßen, • die wettbewerbswidrige Inhalte haben, • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen, • die Werbung und andere kommerzielle Inhalte enthalten

(2) Diese Grundsätze gelten auch für das Verlinken von Websites. Links dürfen in eigenen Beiträgen gerne verwendet werden, um beispielsweise auf weiterführende Informationen zu einem Thema hinzuweisen.

(3) Persönliche und personenbezogene Daten anderer dürfen nicht veröffentlicht werden.

(4) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 bis 3 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(5) Der Anbieter hat auch Recht, Beiträge und Inhalte zu ändern oder zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten.

(2) Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist gegenüber dem Anbieter (über sein Benutzerprofil: Account löschen) beenden. Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers ohne Frist zu kündigen.

Gender-Hinweis Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird in unserem Forum die geschlechtsspezifische Differenzierung nicht durchgehend berücksichtigt. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für alle Geschlechter.

Quellen: https://www.kluge-recht.de/muster-nutzungsbedingungen-forum.php; Forenregeln Muster von Juraforum.de


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